Der Alltag der Demokratie – über die vielen Gelegenheiten Politik zu treiben.

Gelegenheitspolitiker seien wir alle, schrieb Max Weber einmal, spätestens dann, wenn „wir unseren Wahlzettel abgeben oder eine ähnliche Willensäußerung: etwa Beifall oder Protest in einer ‚politischen‘ Versammlung, vollziehen, eine ‚politische‘ Rede halten usw.“ (Politik als Beruf, Stuttgart 1992, 14). Neben diese Gelegenheitspolitiker, die wir alle immer auch sind, stellt Weber die „nebenberuflichen“ Politiker, welche die Politik sozusagen im Ehrenamt und nebenher machen. Schließlich gibt es noch die „Berufspolitiker“, welche von ihrem politischen Engagement leben oder zumindest es so intensiv betreiben, dass an eine andere berufliche Tätigkeit kaum zu denken ist.

Beim Gelegenheitspolitiker bricht das Politische ab und an in den Alltag hinein, meist in Form von Wahlen. Beim Berufspolitiker hingegen besteht der Alltag aus einer Aneinanderreihung politischer Handlungen, deren wichtigste aber ebenfalls meist in Wahlentscheidungen besteht. Dem Gelegenheitspolitiker ist es aber jederzeit möglich, die Gelegenheiten, zu denen er Politik treibt, numerisch in die Höhe zu treiben. Ich kann zur Wahl gehen, ja. Aber ich kann auch auf eine Wahlveranstaltung gehen. Ich kann in einem Kreis von Menschen über politische Themen sprechen, über Themen also, die der kollektiven Entscheidungsfindung anheim fallen. Ich kann auch für eine politische Sache Partei ergreifen, Mitglied werden in einem politischen Verein oder in einer Partei. Und ich kann mich auch zur Wahl als Kandidat aufstellen lassen, somit mein passives Wahlrecht ausüben. Spätestens hier würde Max Weber wohl von einem Übergang vom gelegentlichen zum nebenberuflichen Politikertypus sprechen.

Soweit die bloße synchrone Beschreibung. Diachron ließe sich die Beschreibung noch vervollständigen, indem man sich vor Augen führt, wie das individuelle und kollektive Interesse an der Politik im 19. Jahrhundert stark zunahm. Der Historiker Paul Nolte beschreibt in seinem Band „Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart“ (München 2012) einen Prozess, den er „Fundamentalpolitisierung“ (ebd. 183) nennt. Fundamentalpolitisierung heißt im historischen Zusammenhang, dass das Interesse an Politik sich in alle Teile der Gesellschaft hin ausbreitete und damit weniger elitär wurde. Fundamentalpolitisierung heißt aber auch – und hier folge ich Michael Th. Grevens Idee von der ‚politischen Gesellschaft‘ – dass es heute kaum noch gesellschaftliche Bereiche und Fragen gibt, die nicht zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen werden können. Während im 19. Jahrhundert also die Politisierung der Welt um sich griff, verbreitete sich gleichzeitig auch die innere Politisierung vieler Gesellschaften.

Soweit die empirische Beschreibung. Ich mache nun einen normativen Schwenk: Nicht jede Politisierung ist demokratisch motiviert. Aber die Demokratie lebt auf jeden Fall davon, dass möglichst viele Bereiche der Gesellschaft politisiert sind. Sie lebt davon, dass möglichst viele Menschen Interesse an einem aktiven Mitgestalten der Politik – am „Politisieren“ – haben. Demokratie lebt von einer politischen Teilhabe, die im Alltag vieler Menschen angekommen ist. Noch einmal Paul Nolte: „Dass sich Menschen für Politik interessieren, ist ja nicht selbstverständlich, aber eine wichtige Voraussetzung von Demokratie“ (ebd. 91).

Je mehr Menschen sich aktiv und passiv an Wahlen beteiligen, je mehr Menschen (freiwillig) in Parteien Mitglied sind, je mehr Menschen sich über persönliche Betroffenheit hinaus für die Belange der Allgemeinheit einsetzen, je mehr Menschen politisches Interesse mitbringen, je mehr Menschen sich der öffentlichen politischen Auseinandersetzung stellen – desto besser ist das für eine Demokratie. Auf diesem Wege wird die Demokratie nämlich zu einem individuellen und kollektiven „Lebensstil“ (ebd. 182), der sich von Generation zu Generation fortpflanzen kann.

Es braucht für die Vertiefung der demokratischen Teilhabe aber nicht nur eine quantitative Vermehrung der Gelegenheitspolitiker. Es bedarf auch – und hier argumentiere ich wieder normativ – der qualitativen Vertiefung  des Nachdenkens und Redens über politische Teilhabe und Demokratie bei möglichst vielen Menschen. Demokratie ist damit auch eine Stilfrage. Um diesen demokratischen Stil im Alltag zu pflegen, gibt es Landes- und Bundeszentralen für die politische Bildung in unserem Land. Deshalb gibt es Politikunterricht an den Schulen. Deshalb gibt es Bücher wie jenes von Paul Nolte. Dieses habe ich übrigens kostenfrei bei der Landeszentrale für politische Bildung in Hamburg mitnehmen dürfen.

Sachlichkeit und lange Frist. Über Max Weber und die politische Verantwortung post-Brexit

Unmittelbar nach dem Brexit-Referendum der Briten am 23. Juni zogen sich die maßgeblichen Brexit-Befürworter Boris Johnson und Nigel Farage aus dem politischen Leben der Insel zurück; im Falle Johnsons dauerte dieser Rückzug lediglich bis zur Übernahme des Amtes des britischen Außenministers in der Regierung der neuen Premierministerin; Farage gab seinen Parteivorsitz ab, bezieht aber weiterhin Diäten als Abgeordneter im europäischen Parlament. Diesen Teilrückzug  erläuterte Farage mit dem Hinweis, er wolle nun sein Leben zurück haben.

Diese Scharaden lösten in Teilen der Öffentlichkeit Häme aus. Zu offensichtlich war für viele der Mangel an politischem Verantwortungsgefühl, den Johnson und Farage durch ihren Rückzug offenbarten. Ihnen wurde vorgeworfen, ihr politisches Engagement allein einem destruktiven Vorhaben gewidmet zu haben, die anschließend notwendigen Aufräumarbeiten aber anderen zu überlassen. Damit handelten sie vollkommen unverantwortlich, so das allgemeine Urteil. Was aber ist unter politischer Verantwortung zu verstehen? Was haben sich Johnson und Farage – sozusagen auf einer Metaebene – zu schulden kommen lassen?

Um die Frage zu beantworten, nehme ich (einmal mehr) bei Max Weber Zuflucht. Drei Leidenschaften sind, so Max Weber, bei einem Politiker maßgeblich: Leidenschaft, Augenmaß, Verantwortungsgefühl (vgl. Max Weber 1992: Politik als Beruf, Stuttgart, 62). Leidenschaft heißt bei Weber auf Politiker (und Politikerinnen) bezogen deren „leidenschaftliche Hingabe an eine Sache, an den Gott oder Dämon, der ihr Gebieter ist“ (ebd.). Diese Leidenschaft kann man den Brexit-Befürwortern – auch wenn man deren Sache inhaltlich nicht teilt – sicherlich nicht absprechen. Weit mehr als die Brexit-Gegner, die vorwiegend mit Zahlen, Statistiken und Drohungen hantierten, waren die Brexit-Befürworter mit Herz bei der Sache. Dass darunter im großen Stil die Wahrheit und Wahrhaftigkeit zu leiden hatte, steht auf einem anderen Blatt.

Beim Augenmaß muss man angesichts der populistischen Agitation der Brexit-Befürworter schon mehr Abstriche machen. Augenmaß umschreibt Max Weber nämlich folgendermaßen: Es ist die „Fähigkeit, die Realitäten mit innerer Sammlung und Ruhe auf sich wirken zu lassen , also: der Distanz zu den Dingen und Menschen“ (ebd.). Was Populisten – und Farage und Johnson werden zu dieser Spezies Politiker gezählt – Tag für Tag tun, ist vom Grunde her das Gegenteil von Augenmaß und Distanz. Sie suchen nämlich die oberflächliche Nähe zu dem gemeinen Volk und suggerieren Vertraulichkeit. Dabei nehmen sie es mit der Wirklichkeit und den Fakten nicht so ernst und legen nahe, dass komplizierte politische Problemlagen mit einem einfachen Kniff aufzulösen sind. Populisten handeln weniger aus sachlichen Erwägungen heraus als aus politischem Instinkt. Damit sind sie weit weg von den eigentlichen Problemen und sehr nahe dran an einem von Weber kritisierten „unsachlichen Machtstreben“ und an einer „rein persönlichen Selbstberauschung“ (63).

Nun zum Verantwortungsgefühl bzw. zur Verantwortlichkeit. Die politische Verantwortung ist bei Weber dadurch geprägt, dass sie vorrangig sachlich definiert ist. Max Weber spricht in Politik als Beruf vom „sachlichen Verantwortungsgefühl“ (62) und von der „Verantwortlichkeit gegenüber ebendieser Sache“ (ebd.). Verantwortung gibt es also nicht abstrakt; sie bezieht sich stets auf einen Gegenstand, auf ein Ziel, das ich als Politiker vorantreiben möchte. Dieses Ziel hat widmet sich einer konkreten Fragestellung, es hat, so Weber, sachlicher Natur zu sein. Persönliches Machtstreben gehört also ebenso wenig zu den sachlichen Zielen wie der Machterhalt für eine bestimmte politische Gruppe. Solche Zielen sind unsachlich und damit unverantwortlich.

Verantwortung hat auch eine zeitliche Dimension. Ein paar Seiten weiter spricht Max Weber nämlich auch von der „Verantwortung vor der Zukunft“ (66), die ein Politiker haben sollte. Diese ergibt sich gerade aus den erwähnten Sachlichkeitserwägungen heraus. Denn, wer einer Sache dient, der ist in der Regel langfristig an dieser Sache interessiert. Wer ein langfristiges Ziel verfolgt, der gestaltet mit, kämpft weiter, möchte den sachlichen bestmöglichen Erfolg in Bezug auf sein Ziel erreichen, jetzt und auf Dauer. Ihn interessiert nicht nur, wie er sich im Augenblick der Entscheidung persönlich fühlt, in interessiert auch, was dieser Augenblick der Entscheidung mit ihm und der Welt macht. Er ist interessiert sich für die zeitlich nachgelagerten „Folgen“ (70) von politischen Entscheidungen. Für die Folgen seines eigenen Handelns hat man „aufzukommen“, so Weber in einem für ihn durchaus typischen fatalistischen Tonfall (ebd.). Man ist persönlich für sie verantwortlich. Politische Verantwortung nimmt also die lange Frist dieser Folgen in den Blick. Kurzfristige Geländegewinne und Profite mögen die eigene Klientel ruhig stellen, sie sind aber nicht im letzten Sinne verantwortlich.

Ein Rückzug nach dem vollbrachten Zerstörungswerk ist daher unverantwortlich. Boris Johnson und Nigel Farage mögen daher vielleicht einer Sache gedient haben (EU-Austritt), an den langfristigen Folgen ihres politischen Handeln, an dem zukünftigen Ergehen ihres Landes außerhalb der EU haben sie aber anscheinend kein Interesse. Es fallen einem noch weitere Kandidaten (und Kandidatinnen) ein, die es an politischer Verantwortung (nach Max Weber) mangeln lassen. Überall dort, wo nicht mehr die Sache, sondern der reine Machterhalt oder – gewinn und nicht mehr die langfristigen Folgen, sondern der kurzfristige Gewinn im Vordergrund stehen, überall dort sucht man vergeblich nach gelebter politischer Verantwortung.

Schwierig wird es natürlich dann, wenn Politiker ganz bewusst auf die destruktiven Folgen ihres Handelns hoffen, wenn sie sich sozusagen ganz und gar einem langfristigen Zerstörungswerk gewidmet haben. Zur Verteidigung der politischen Verantwortung muss dann mit wesentlich normativerem Pulver geschossen werden, als das es das Werk Max Webers hergibt.

Das aktive Leben als bewusstes Wirken. Notiz zu einer Predigt von Meister Eckhart.

Das Zusammenspiel zwischen dem kontemplativen und dem aktiven, politischen Leben habe ich an dieser Stelle schon häufiger thematisiert. Nun bin ich im Lukasevangelium (10, 38-42) auf folgende Episode gestoßen:

„Sie zogen zusammen weiter und Jesus kam in ein Dorf. Eine Frau namens Marta nahm ihn freundlich auf. Sie hatte eine Schwester, die Maria hieß. Maria setzte sich dem Herrn zu Füßen und hörte seinen Worten zu. Marta aber war ganz davon in Anspruch genommen, für ihn zu sorgen. Sie kam zu ihm und sagte: Herr, kümmert es dich nicht, dass meine Schwester die ganze Arbeit mir allein überlässt? Sag ihr doch, sie soll mir helfen! Der Herr antwortete: Marta, Marta, du machst dir viele Sorgen und Mühen. Aber nur eines ist notwendig. Maria hat das Bessere gewählt, das soll ihr nicht genommen werden.“

In der Auslegung dieser Stelle kam es in der Vergangenheit oft vor, dass Maria synonym für das kontemplative Leben stand und Martha synonom für das aktive Leben. Die Aussage Jesu „Maria hat das Bessere gewählt“ wurde dann dergestalt interpretiert, dass das kontemplative Jesu beständig betrachtende Leben höher zu bewerten sei als das aktive Leben in den Geschäften der Welt. Das heißt letztlich dann auch, dass das Gebet wichtiger ist als das politische Handeln. Und wichtiger ist es deshalb, weil es uns näher zu Gott bringt.

In einer seiner Predigten (Intravit Jesus in quoddam castellum) legte Meister Eckhart diese Textstelle anders aus. Eckhart unterläuft die herkömmliche Auslegung, indem er für die aktive Martha festhält, dass sie das seltene Beispiel einer Person ist, die im bewussten Wirken unterwegs ist. Dabei sagt Eckart: „Bewusstes Wirken nenne ich das, wo man lebendige Wahrheit mit fröhlicher Gegenwärtigkeit in guten Werken verbindet.“ Wo sich das bewusste Wirken mit einem geordneten und vernunftsgeleiteten Wirken verbindet, wie im Falle Marthas, da gilt laut Eckhart: „Da bringen uns Werke ebenso nahe zu Gott und sind uns genauso förderlich wie alles verzückte Schwelgen Maria Magdalenens.“

Maria mag für sich persönlich den besten Teil ausgewählt haben, so Eckhart, aber Martha war schon einen Schritt weiter. Sie hatte kontemplatives Schauen und aktives Wirken in ihrem Leben zu einer vollkommenen Einheit verbunden. Sie war über die reine Verzückung hinaus geschritten und wünschte sich, dass Maria ebenso über sich hinaus wachsen möge. Eckhart schreibt: „Martha war so im Wesentlichen, dass alle Wirksamkeit sie nicht hinderte und dass alles Tun und alle Geschäftigkeit sie auf ihr ewiges Heil hinleitete.“ Und in einer scheinbaren Umkehrung der mutmaßlichen Aussage des Bibeltextes ergänzt er: „Maria musste erst eine Martha werden.“

Ich möchte Meister Eckhart folgendermaßen verstehen:

Bewusstes Wirken, auch in der Politik, geschieht dort, wo in der Gegenwart des guten Lebens das kontemplative Schauen nie fern ist. Im bewussten Wirken fließt die Kontemplation in die Aktion über, nicht chronologisch, sondern beständig. Aber auch das aktive Handeln kontaminiert fortdauernd die Kontemplation. Die nur scheinbar getrennten Welten von Schau und Tun sind so aufs Engste miteinander verschachtelt. Unrecht tut nicht der, der persönlich das eine dem anderen vorzieht. Unrecht tut der, der normativ das eine höher als das andere bewertet.  Genau das zeigt einen Mangel an „Bewusstsein“ im Wirken und Beten.

Truth, compromise and the contemplative practice of decentring

Compromise becomes difficult when truth claims – religious or secular – come into conflict with each other. This is especially true for any political compromise. Actors disagree with each other not only in matters of tactics or strategies but on fundamental principles. The respective actors perceive these principles as mutually exclusive. This disagreement may be two-fold: two or more actors might disagree on the content of each other’s truth claims. I call this a content-driven dispute. Or actors may disagree on the very status of truth claims in political discussions as such. I call this a status-driven dispute.

In disputes which involve truth claims it is not helpful to suggest or demand that truth simply be relegated to a minor place by everyone. Actors with sincere truth claims are unlikely to agree to such a relegation for an extended period of time. For them this would equal the denial of fundamental principles which constitute their own self-image. According to Avishai Margalit this logic is in particular relevant for religious truth claims in politics. For, as Margalit writes, „the religious picture 〈of politics, BC〉 is in the grip of the idea of the holy. The holy is not negotiable, let alone subject to compromise. Crudely put, one cannot compromise over the holy without compromising the holy.“ (in: On compromise and rotten compromise, Princeton 2010: 24).

Are truth claims – religious or secular – therefore incompatible with democracy?  Are they incompatible with political compromise achieved through deliberation? I don’t think so. In my view truth claims may in democratic debates be authentically decentred. The metaphor “decentring” points to a practice that enables political actors to acknowledge the truth claims of others without necessarily sharing them. Actors who practice decentring resist the temptation to regard their truth claims as the only ones possible within a political debate. They consider the possiblity that other truth claims than their own may legitimitally exist. Such political actors maintain their own claims but relate them to the truth claims of second or third parties. They no longer regard their claims and their view of things as the only centre possible.

Decentring is in essence a spiritual practice. On one occasion  Rowan Williams described this spiritual practice in the following way:

„Religious language in all the historic traditions has built into it certain critical impulses, certain procedural challenges to the finality of its own formulations. This arises not from a ‚liberal‘ sense that we can’t really be sure and we’d better be politely vague, but from convictions about the strangeness of the divine and the dangers of claiming divine perspectives. Orthodoxy goes in tandem with the injunction to the dispossession of all self-centred perspectives, and the language of theology and worship is supposed to enact that dispossession.“ (in: Faith in the Public Square, London 2012: 19f.)

Decentring is a way of life that purposefully ‘steps down’ from pure truth, from the claimed divine perspective into the compromised reality of everday chores and tasks. Political decentring is a way of life that purposefully ‘steps down’ from pure truth, from the claimed divine perspective into the compromised reality of everday politicking. It is the spiritual, inner willingness to engage in compromise also beyond the personal environment.

This cannot be done without a certain element of personal contemplation. Why contemplation? Because contemplation as the prayerful presence in silence, attentiveness, simplicity and loneliness opens the space for fresh ideas and new insights. Contemplation opens one up for other perspectives, for a different world view. Contemplation is the spiritual backbone of any practice of decentring, political or non-political. Again Rowan Williams:

„So we need to live in a world constantly inviting us to contemplation, a world which will not leave us alone, feeding only on ourselves. – a world which delights us and which assaults us by its strangeness, its resistance to us.“ (in: Truce of God, Norwich 1983/2005: 39ff.)

Such a contemplative practice, therefore, needs to be part of any shared moral basis in a democratic polity. Vita conemplativa and vita activa are not to be separated, they belong to each other. Together they implant an attitude of decentring in an individual human being.

I know this seems to have nothing to do with real politics as we experience it every day. There never seems to be enough time for reflection. But for a moment I would like to imagine the impossible possibility that political life is indeed moulded by contemplation, sincere reflection and the shared willingness to decide on important matters together even if different opinions exist.

For contemplation leads to decentring which in turn leads to humility in dealing with different views and opinions. What we need then is for truth claims and political compromise to be moulded together  in a shared attitude of democratic, contemplative humility. So even if actors should disagree on the content of each other’s truth-claims, they should – as decentred actors – be able to agree on the necessity of a spiritual, contemplative, humble practice of collective descision-making through compromise; as the best shot we have at attaining a joint vision of the truth at the centre of our common life.

 

See also Rowan Williams on Decentring.

Das Schweigen als Ausdruck des politischen Protest

Auf den ersten Blick ist Schweigen sehr passiv. Ich äußere mich nicht, halte den Mund, überlasse anderen das Wort. Ich gehe nicht in die Initiative und scheine die Verantwortung zu scheuen. Wer schweigt, hat schon verloren, so könnt man denken.

LeserInnen dieses Blogs wissen, dass ich von dieser Art passivem Schweigen hier eigentlich nie schreibe, wenn ich vom Schweigen spreche. Ich schreibe viel mehr von einem produktiven, transformativen, wirkmächtigen Schweigen. Ich schreibe von einem Schweigen, das kontemplativ ist und in diesem Sinne die blanke Dualität von Aktivität und Passivität hinter sich lässt. Das Schweigen, das ich meine, kann trotz aller äußerer Passivität eine unglaubliche Vitalität ausstrahlen. Vielleicht ist dieses Schweigen nicht einfach zu lesen und zu deuten. Es kommt einem durch sich hindurch ausgestülpten Austinschen Sprechakt gleich, einem Schweigeakt.

Der Schweigeakt hat durchaus auch politische Dimensionen. Ein Text der in Großbritannien ansässigen Autorin Sophie Hatzisavviduou unter dem Titel „Disturbing Binaries in Political Thought: Silence as Political Activism“ (Social Movement Studies, 14:5, 509-522) hat diese Dimensionen zum Thema. Anhand eines realen Falles – eine Gruppe von protestierenden Studierenden begegnet der kritisierten Autoritätsperson nicht mit lauten Sprechchören, sondern mit eisernem Schweigen – versucht Hatzisavviduou aufzuzeigen, dass Schweigen durchaus eine Botschaft in sich trägt, auch wenn dies nicht einfach zu decodieren ist.

Hatzisavviduou betont, dass es sehr darauf ankommt, in welches Umfeld das Schweigen fällt. Hans Blumenberg würde dazu sagen, es kommt sehr auf die „rhetorische Situation“ an. Zu manchen Zeiten kann Schweigen politisch äußerst wirkungsvoll sein, manchmal funktioniert es aber auch nicht. Schweigen als politischer Protest ist also situativ flexibel zu handhaben. Es ist taktisch einzusetzen, wie die Autorin feststellt: „It is an embedded event that responds to a challenge.“ (514). Das bewusst gewählte Schweigen wartet auf den „kairos“ (520), der ihm erst zur Wirkmächtigkeit verhilft.

Da Hatzisavviduou das Schweigen als taktische Waffe von Protestierenden ansieht, wundert es auch nicht, dass sie diesem situativen Schweigen eine kritische Natur zuschreibt. Diese „power of silence“ beschreibt die Autorin folgendermaßen:

„Silence provides ordinary citizens with a means of resistance, at least to the degree that it renders them unknowable to their leaders. ‚Keeping silent‘ is a way to resist mechanisms of power (…) .“ (513)

Das Schweigen sei eine taktische und kritische Praxis, die Ungerechtigkeiten aufdecke, so Hatzisavviduou an gleicher Stelle. Schweigen von unten kritisiert die, die oben sind. So wie auch das Schweigen von oben, diejenigen verunsichert, die sich unten wähnen. Da das Schweigen in seiner Kritik nicht eindeutig ist – der Beschwiegene kann sich nie sicher sein, welche Botschaft das Schweigen ihm oder ihr exakt vermitteln soll – kann das Schweigen auch eine transformative Kraft entwickeln. Diese Kraft hat eben nicht nur das gesprochene Wort inne, sondern auch das bewusste Schweigen. Noch einmal Hatzisavviduou im Wortlaut:

„Tactical silence in political life is a critical practice, in the sense that it is a pattern of political engagement that manifests an alternative possibility of being and acting.“ (516)

Schweigen ist also nicht einfach nur Stille. Schweigen folgt auf eine bewusste Entscheidung, auf eine verbale Äußerung zu verzichten. Manche Personen – kontemplative Menschen zum Beispiel – denen die rhetorische Situation des Schweigens auf ihr ganzes Leben aus. Ihr Leben wird zu einem bereden Schweigen, das immer auch als eine Kritik an der wortgewaltigen „Welt“ gedeutet werden kann.

In der Tagespolitik würde sich ein solches dauerhaftes Schweigen totlaufen; da hat Hatzisavvidou recht (516). Dennoch gehören beide Arten des Schweigens zusammen: das taktische Schweigen und das kontemplative Schweigen. Beiden Arten des Schweigens sind stille Zeugen derjenigen Macht, die im Stillen wirkt. Beide Arten des Schweigens unterlaufen unser Selbstverständnis, dass nur gefeilte Rhetorik und Verbales eigentlich Bestand hat. Auch bewusstes Schweigen kann zu Veränderungen führen, politischen und mentalen. Wer Politik treibt sollte also wissen, wann er zu reden und wann er bewusst zu schweigen hat. Denn, so Hatzisavvidou: „Silence and eloquence are interwoven“ (518).

Ein Lob auf die Politiker! Max Weber und die „Politik als Beruf“

Politiker (und selbstverständlich auch Politikerinnen) haben einen schlechten Ruf. Eine gewöhnliche Suche im Internet wird zahllose Artikel und Umfragen in respektablen Publikationen ergeben, die von diesem schlechten Ruf künden. Hier zitieren möchte ich einen kurzen Abschnitt aus dem Buch „Wahrheit und Demokratie“ von Marie Christine Kajewski:

Politiker „können sich klare Positionierungen anhand traditionaler Überzeugungen gar nicht leisten – zu sehr hat die ökonomische Rationalität im politischen Geschäft Einzug gehalten. Und so wird der Politiker (…) zum Verkäufer seiner eigenen Person und seiner Botschaft, die sich daran orientiert, was der Konsument, also der Bürger, vermeintlich wünscht. Dadurch gibt es keine wirklichen Staatsdiener mehr, jene Politiker von überzeitlichem Rang, die als Identifikationsfigur taugen und die Ansichten und Werte der Bevölkerung prägen können. Stattdessen sind die gegenwärtigen Politiker Getriebene der Marktlogik, beständig dabei, medientaugliche Werbeslogans zu wiederholen.“ (Wahrheit und Demokratie, Baden-Baden, 2014: 80).

Intellektuelle Stimmen und Stammtischparolen sind sich in ihrer Missbilligung des zeitgenössischen politischen Personals einig. Dabei bin ich der Meinung: Politiker mögen egoistisch, selbstherrlich, mediengeil, Verkäufer ihrer eigenen Sache sein. Sie sind es aber nicht mehr oder weniger wie andere Menschen unserer Gesellschaft.

Man könnte also auch anders über Politiker reden. Eine klassische und auch heute noch häufig gelesene Huldigung auf das politische Alltagshandeln ist Max Webers Kleinschrift „Politik als Beruf“ aus dem Jahr 1919. Diese erhielt durch Kari Palonen unter dem Titel „Eine Lobrede für Politiker“ 2002 ein kleines Denkmal gesetzt. Erweitert hat Palonen seine Interpretation von Lobreden auf Politiker im Jahr 2012 durch die Studie „Rhetorik des Unbeliebten“.

Bei Max Webers Original und bei Kari Palonens Interpretationen beeindruckt mich, wie das Alltagsgeschäft der Politiker im Gegensatz zu den anderslautenden Kassandrarufen eine enorme Aufwertung erhält. Gerade dort, wo Politiker sich durchwurschteln (auf Englisch nennt man dies „meddling through“), um in einem von vielen unterschiedlichen Interessen und widersprüchlichen Fakten durchzogenen Raum einen gangbaren Weg zu finden, nimmt der Politiker Verantwortung war: für sich selbst, für seine Wähler, aber auch für das Gemeinwohl.

Diese alltägliche politische Verantwortung ist eine zentrale Kategorie in der oft als realpolitisch verschrienen Schrift von Max Weber. Verantwortung trägt der Politiker nicht nur seinem Gewissen gegenüber, sondern vor allem auch der Sache, des Gegenstands wegen. Diese sachliche Verantwortung ist für Weber der „entscheidende Leitstern des Handelns“ (Politik als Beruf, Stuttgart 1992: 62). Sie kommt vor jeder Idee, jedem Ideal oder inneren Wert. Sie kommt aber auch vor jeder familiären, freundschaftlichen Verbundenheit oder monetären Verpflichtung.

Die sachliche Verantwortlichkeit bewahrt den Politiker davor, in einen kompromissunfähigen Gesinnungsapostel zu mutieren. Sie bewahrt ihn aber auch davor,  ein egomaner Machtpolitiker zu werden, der sich nicht mehr an der sachlichen Logik orientiert, sondern nur noch an der „Anbetung der Macht rein als solcher“ (64). Unsachlichkeit und Verantwortungslosigkeit werden damit für Max Weber zu den „Todsünden“ (63) einer jeden Politik.

Solches politisches Handeln gibt es – so Kari Palonen einmal im persönlichen Gespräch – nur in einer Demokratie. Damit gemeint ist ein politisches Handeln, das in einer kontingenten Situation Chancen und Möglichkeiten abwägt, das mit Andersdenkenden einsteigt in die schwierige Suche nach einem Kompromiss, das sich einlässt auf Diskussion und Streit, um letztlich der bestmöglichen Entscheidung zum Durchbruch zu verhelfen. Daraus folgt dann auch: In einer Diktatur oder in anderen nicht-demokratischen Regimen wird allerhand getrieben, nur keine Politik. Nur dort, wo sozialen Veränderungen gegenüber Offenheit besteht, kann politisch gehandelt werden.

Politiker zeichnen sich für Palonen durch ihre Fähigkeit aus „alternative Sichtweisen aufzutun, den Streit zwischen Sichtweisen zu akzeptieren, sich in diesem Streit zu bewegen und zu versuchen, die Gegenseite für die eigene Position zu gewinnen.“ (Rhetorik des Unbeliebten, Baden-Baden 2012: 52). Ich möchte noch ergänzen, dass Politiker auch stets versuchen sollten, der inhaltlichen Position der Gegenseite einen sachlichen Wert abzugewinnen und damit eine an der Sache orientierte Empathie für den Anderen zu pflegen.

Man mag diese strenge Sicht auf die Politik als demokratisches Handeln teilen oder nicht. Fest steht für mich: Das Lob der Politiker wird leider viel zu selten gesungen. Bei großen Jubelfeiern hört man gerne dem Bundespräsidenten beim Reden zu. Dem politischen Alltag traut man aber keine große Problemlösungskompetenz zu. Von der „Post-Demokratie“ wird an vielen Orten und zu vielen Zeiten in mahnenden Worten gesprochen, vom wirkmächtigen Fortbestehen demokratischer Grundregeln und -prozesse auch in unserem Land lässt man sich dabei kaum beeindrucken.

Dabei ist gerade diese Tatsache in der derzeitigen politischen Krisensituation, in der wir in Europa stecken, unverkennbar: Wir brauchen hart arbeitende, demokratisch legitimierte, an guten Lösungen orientierte sachlich engagierte Politiker. Diese Politiker (und eben solche Politikerinnen) müssen das Heft in der Hand haben, wenn wir nicht in einen gesinnungsethisch oder machtpolitisch zugespitzten Stillstand hineinsteuern wollen.

 

Die Schule von Jyväskylä: Eine Besprechung von „In Debate with Kari Palonen“

Der finnische Politikwissenschaftler Kari Palonen ist seit Anfang des Jahres im Ruhestand. Er hat seine langjährige Professur an der Universität von Jyväskylä niedergelegt. Das heißt aber ganz und gar nicht, dass Kari Palonen nun die aktive Wissenschaft zu den Akten legen wird. Wer ihn kennt und ihm öfters begegnet ist, der weiß, dass Kari Palonen sich von formal gesetzten Grenzen, wie dem Erreichen eines Pensionsalters, wenig beeindrucken lässt. Wir dürfen von ihm also noch diverse Beiträge erwarten.

Dennoch war die Pensionierung von Kari Palonen für Claudia Wiesner (Marburg/Jyväskylä), Evgeny Roshchin (Jyväskylä) und Marie-Christine Boilard (ebenfall Jyväskylä) Anlass genug, eine Art Festschrift zu veröffentlichen. Sie ist 2015 im Nomos-Verlag unter dem Titel „In Debate with Kari Palonen. Concepts, Politics, Histories“ erschienen.

Das Buch folgt nicht dem üblichen Muster von Festschriften. Die insgesamt 49 Beiträge sind meist nur wenige Seiten lang. Die wenigsten zeichnen sich durch eine eigene wissenschaftliche Fragestellung und deren Beantwortung aus. Vielmehr war es die Bedeutung von Kari Palonens Werk für die je eigene Forschung, die den Autorinnen und Autoren die Feder diktierte. Die Herausgeber formulieren es in ihrem Vorwort so: The „authors were given the opportunity to express what Kari Palonen and his work has meant for them (…)“ (11).

Diese Leitfrage führt bei den jeweiligen Texten zu einem sehr individuellen Zugriff. Manche Beiträge ähneln gar forschungsbiographischen Skizzen, so zum Beispiel, wenn die Nichte Palonens – Emilia Palonen (Helsinki) – ihre eigene akademische Laufbahn mit der Gedankenwelt ihres Onkels auf- und entschlüsselt (Between the I and the Us: My Uncle Kari). Überhaupt sind viele der Beiträge sehr persönlicher Natur. Nicht wenige beginnen mit Formulierungen wie „I first met Kari Palonen when I was …“. Das ist anrührend, auf die Dauer aber auch etwas ermüdend.

Es wundert nicht, dass bei einer Festschrift für einen finnischen Politikwissenschaftler viele finnische Stimmen zu Wort kommen. Diese eröffnen einem unkundigen Leser ein Panorama auf die Resonanz, die Palonens Werk in seinem Heimatland hatte und noch heute hat. Es wird des Öfteren betont, dass Kari Palonen am Beginn seiner wissenschaftlichen Karriere in den 1970er Jahren eine frische Kraft war, und dass sich diese Kraft bis heute nicht verbraucht hat. Das liegt auch daran, dass Palonen sich nicht davor scheut, immer wieder neue Forschungsgebiete zu erarbeiten. So stellt Sia Spiliopoulou Åkermark (Uppsala) bei Kari Palonen eine „vast amount of curiosity“ (265) fest und Suvi Soininen (Jyväskylä) ergänzt, sie habe von Palonen gelernt, dass „in the long run a researcher is not only allowed, but perhaps also required, to change her/his ways of studying politics“ (195).

Neben den Texten finnischer Wissenschaftler finden sich aber auch Beiträge internationaler Forscher: Martin Burke (New York) blickt auf Palonens Skinner Lektüre; Frank Ankersmit (Groningen) untersucht den Aspekt von privater und öffentlicher Sphäre im Parlamentarismus; José María Rosales (Málaga) weist auf den 2012 verstorbenen Michael Th. Greven hin, der in der internationalen Forschungsbiographie Palonens eine wichtige Rolle gespielt habe. Und Quentin Skinner (London) schildert aus seiner Sicht den Einfluss von Kari Palonen auf sein späteres Werk.

Die Autorinnen und Autoren wählen aus dem Pool der wissenschaftlichen Interessen Palonens ein ganzes Bündel heraus: Palonens rhetorische Parlamentarismusforschung als sein jüngstes Projekt wird oft genannt; seine begriffsgeschichtlichen Arbeiten zum Politikbegriff werden erwähnt; seine frühen „anarchistischen“ Studien; sein Beitrag zu einem handlungstheoretischen Verständnis von Politik überhaupt. Wenn auch der Name von Max Weber oft fällt, werden die Bücher Palonens, die in engerem Sinne weberianisch sind, wenig zu Rate gezogen. Das gilt unter anderem für „Das Webersche Moment“ (1999), „Eine Lobrede für Politiker“ (2002) und für dessen späteres Sequel „Rhetorik des Unbeliebten“ (2012).

Auffallend ist, dass trotz des Titels des Buches „In Debate with Kari Palonen“ keine richtige Debatte mit Palonens Standpunkte aufkommen mag. Nun ist eine Festschrift nicht der richtige Ort, um die „Fetzen fliegen zu lassen“, doch muss Kari Palonen das Maß an hier präsentierter Zustimmung fast schon unangenehm sein. Dass Palonen in seinen Arbeiten für mehr Mut zum (politischen) Dissens plädiert, hebt unter anderem Tuija Parvikko (Jväskylä) hervor, wenn er betont, dass für Palonen „dissensus becomes the raison d’être, the conceptual condition for the intelligibility of parliamentary politics “ (149). Trotzdem erhält Palonen hier ein Buch zum Geschenk, dass – fast schon ironisch – überwiegend vom Konsens lebt.

Gerade weil das Buch dem Zuschnitt einer üblichen Festschrift nicht folgt, ist es trotz allem ein spannendes Dokument. Es schildert aus der Sicht vieler Akteure, wie die „Schule von Jyväskylä“ zustande kam und weiterhin am Wirken ist. Es ging und geht bei dieser „Schule“ nicht um einen gemeinsamen Standpunkt, der von Palonen vorgegeben und von seinen Schülerinnen und Schülern rezipiert wurde/wird. Vielmehr geht es um einen geteilten heuristischen bzw. hermeutischen Standpunkt, von dem aus ein großes Feld von Forschungsfragen in und jenseits der Politikwissenschaft bearbeitet werden. Dieser – in seinem Weltbild – anti-essentialistische und – in seiner Methode – begriffsgeschichtliche Standpunkt wird nicht von allen Autorinnen und Autoren in gleicher Konsequenz durchgehalten. Doch bei vielen sorgt/e dieser Standpunkt Palonens für wichtige Weichenstellungen im je eigenen Werk.

So ist die „Schule von Jyväskylä“ ein gutes Beispiel, wie wissenschaftliche Netzwerkbildung auch in der heutigen Wissenschaftswelt von einzelnen, charismatischen Netzwerkern abhängt. Letztlich sind es solche Einzelmenschen, die wiederum andere Einzelmenschen inspirieren und anregen. Und nur, wenn diesen vielen individuellen Geistern die Freiheit gelassen wird, ihren je eigenen Kurs einzuschlagen, bilden sich nachhaltig „Schulen“, die diesen Namen verdienen.

 

P.S.: Auch an meiner Doktorarbeit war Kari Palonen nicht ganz unbeteiligt. Sie erschien 2008 unter dem Titel „Der Augenblick der Entscheidung. Die Geschichte eines politischen Begriffs.“ und verdankt sich auch einem mehrwöchigen Aufenthalt in Jyväskylä.