Hans Kelsen und die Herausforderung der Pluralität für die Demokratie – eine sehr knappe Notiz

Eine bleibende Herausforderung und eine alte Frage für jeden Ordnungsdenker:

Wie viel Pluralität verträgt die demokratisch, plurale Gesellschaft? Bzw. : Ist weitgehende gesellschaftliche Homogenität die Bedingung der Möglichkeit von Demokratie? Hans Kelsen ist diesbezüglich in seinem Text „Vom Wesen und Wert der Demokratie“ aus den 1920er Jahren (hier zitiert nach der Reclam-Ausgabe von 2018)  zurückhaltend:

Man wird Kelsen wohl zugestehen können:

Ja, die Demokratie lebt von der Existenz eines Kommunikationsraums. Dieser Kommunikationsraum schafft sich wieder eine Öffentlichkeit, die mit der Demokratie und den demokratischen Institutionen (hoffentlich) etwas anfangen kann. Diese allgemeine Aussage benötigt in der Wirklichkeit dann auch der Konkretion: Die Demokratie eines Staates, lebt von einem bestimmten Kommunikationsraum, einer bestimmten Öffentlichkeit, die sich wiederum auf bestimmte Institutionen bezieht. Es bedarf der kommunikativ erzeugten Legitimität der Institutionen und Verfahren. Wo diese Parament aufgrund mangelnden sprachlichem und/oder kulturellem Zusammenhalts nicht zustande kommt, hat es die Demokratie, das Wechselspiel von Mehrheit und Minderheit schwer. Studieren lässt sich dieser Zusammenhang an den Herausforderungen, vor denen die Institutionen der Europäischen Union – samt dem demokratisch gewählten Europäischen Parlament – stehen.

Die Frage ist natürlich auch:

Was soll’s?! Die politische Ordnung kann sich die zu ihr passende Gesellschaft nicht aussuchen. Wird eine einstmal homogene Gesellschaft – wenn diese Homogenität hoffentlich auch nicht einem verklärten Blick entspringt! – durch interne oder externe Einflüsse im diachronenen Verlauf heterogener, dann sollte man deshalb ja, sozusagen im synchronen Augenblick der Entscheidung, nicht die Finger von der demokratischen Ordnung lassen, sondern diese eher weiter entwickeln. Die Herausforderung ist da, in der Tat. Die Demokratie wird dadurch nicht weniger erstrebenswert. Der Brite würde dazu sagen: Get on with it!

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