Der Alltag der Demokratie – über die vielen Gelegenheiten Politik zu treiben.

Gelegenheitspolitiker seien wir alle, schrieb Max Weber einmal, spätestens dann, wenn „wir unseren Wahlzettel abgeben oder eine ähnliche Willensäußerung: etwa Beifall oder Protest in einer ‚politischen‘ Versammlung, vollziehen, eine ‚politische‘ Rede halten usw.“ (Politik als Beruf, Stuttgart 1992, 14). Neben diese Gelegenheitspolitiker, die wir alle immer auch sind, stellt Weber die „nebenberuflichen“ Politiker, welche die Politik sozusagen im Ehrenamt und nebenher machen. Schließlich gibt es noch die „Berufspolitiker“, welche von ihrem politischen Engagement leben oder zumindest es so intensiv betreiben, dass an eine andere berufliche Tätigkeit kaum zu denken ist.

Beim Gelegenheitspolitiker bricht das Politische ab und an in den Alltag hinein, meist in Form von Wahlen. Beim Berufspolitiker hingegen besteht der Alltag aus einer Aneinanderreihung politischer Handlungen, deren wichtigste aber ebenfalls meist in Wahlentscheidungen besteht. Dem Gelegenheitspolitiker ist es aber jederzeit möglich, die Gelegenheiten, zu denen er Politik treibt, numerisch in die Höhe zu treiben. Ich kann zur Wahl gehen, ja. Aber ich kann auch auf eine Wahlveranstaltung gehen. Ich kann in einem Kreis von Menschen über politische Themen sprechen, über Themen also, die der kollektiven Entscheidungsfindung anheim fallen. Ich kann auch für eine politische Sache Partei ergreifen, Mitglied werden in einem politischen Verein oder in einer Partei. Und ich kann mich auch zur Wahl als Kandidat aufstellen lassen, somit mein passives Wahlrecht ausüben. Spätestens hier würde Max Weber wohl von einem Übergang vom gelegentlichen zum nebenberuflichen Politikertypus sprechen.

Soweit die bloße synchrone Beschreibung. Diachron ließe sich die Beschreibung noch vervollständigen, indem man sich vor Augen führt, wie das individuelle und kollektive Interesse an der Politik im 19. Jahrhundert stark zunahm. Der Historiker Paul Nolte beschreibt in seinem Band „Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart“ (München 2012) einen Prozess, den er „Fundamentalpolitisierung“ (ebd. 183) nennt. Fundamentalpolitisierung heißt im historischen Zusammenhang, dass das Interesse an Politik sich in alle Teile der Gesellschaft hin ausbreitete und damit weniger elitär wurde. Fundamentalpolitisierung heißt aber auch – und hier folge ich Michael Th. Grevens Idee von der ‚politischen Gesellschaft‘ – dass es heute kaum noch gesellschaftliche Bereiche und Fragen gibt, die nicht zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen werden können. Während im 19. Jahrhundert also die Politisierung der Welt um sich griff, verbreitete sich gleichzeitig auch die innere Politisierung vieler Gesellschaften.

Soweit die empirische Beschreibung. Ich mache nun einen normativen Schwenk: Nicht jede Politisierung ist demokratisch motiviert. Aber die Demokratie lebt auf jeden Fall davon, dass möglichst viele Bereiche der Gesellschaft politisiert sind. Sie lebt davon, dass möglichst viele Menschen Interesse an einem aktiven Mitgestalten der Politik – am „Politisieren“ – haben. Demokratie lebt von einer politischen Teilhabe, die im Alltag vieler Menschen angekommen ist. Noch einmal Paul Nolte: „Dass sich Menschen für Politik interessieren, ist ja nicht selbstverständlich, aber eine wichtige Voraussetzung von Demokratie“ (ebd. 91).

Je mehr Menschen sich aktiv und passiv an Wahlen beteiligen, je mehr Menschen (freiwillig) in Parteien Mitglied sind, je mehr Menschen sich über persönliche Betroffenheit hinaus für die Belange der Allgemeinheit einsetzen, je mehr Menschen politisches Interesse mitbringen, je mehr Menschen sich der öffentlichen politischen Auseinandersetzung stellen – desto besser ist das für eine Demokratie. Auf diesem Wege wird die Demokratie nämlich zu einem individuellen und kollektiven „Lebensstil“ (ebd. 182), der sich von Generation zu Generation fortpflanzen kann.

Es braucht für die Vertiefung der demokratischen Teilhabe aber nicht nur eine quantitative Vermehrung der Gelegenheitspolitiker. Es bedarf auch – und hier argumentiere ich wieder normativ – der qualitativen Vertiefung  des Nachdenkens und Redens über politische Teilhabe und Demokratie bei möglichst vielen Menschen. Demokratie ist damit auch eine Stilfrage. Um diesen demokratischen Stil im Alltag zu pflegen, gibt es Landes- und Bundeszentralen für die politische Bildung in unserem Land. Deshalb gibt es Politikunterricht an den Schulen. Deshalb gibt es Bücher wie jenes von Paul Nolte. Dieses habe ich übrigens kostenfrei bei der Landeszentrale für politische Bildung in Hamburg mitnehmen dürfen.

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